Texte über Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in der deutschen Bundeswehr
Rassistische Chatgruppen, Morddrohungen, Waffenfunde – in den vergangenen zwölf Monaten häuften sich rechtsextreme Vorfälle in den deutschen Polizeibehörden. Ein Überblick über die Ereignisse des Jahres 2019.
In Berlin-Neukölln griffen am Montag zwei Unbekannte einen türkischstämmigen Soldaten an. Sie sprachen dem Obergefreiten das Recht ab, die Bundeswehruniform tragen zu dürfen. Die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer tut sich allerdings schwer das Problem zu benennen, das da heißt: Rassismus.
Wenn rechtsextreme Gruppierungen ihre Überzeugungen auch mit Terror durchsetzen wollen, legen sie „Feindeslisten“ oder „Todeslisten“ an – in der Regel…
Immer wieder erstellen Rechtsextreme Listen ihrer politischen Gegner*innen, die im Internet veröffentlicht oder bei polizeilichen Ermittlungen gefunden werden. Für die…
Was bleibt uns aus dem Jahr 2018 in Erinnerung? In Chemnitz vereint sich die Rechtsaußen-Sphäre, demokratiefeindliche Kontakte und Netzwerke in…
Eine Frankfurter Anwältin bekommt ein Fax, in dem gedroht wird, ihre zwei Jahre alte Tochter zu töten – unterzeichnet ist das Schreiben mit „NSU 2.0“. Die Spur führt zu einem rechtsextremen Netzwerk innerhalb der Polizei. Wieder nur ein „Einzelfall“?
2017 veränderten sich die Akteur_innen des Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Mecklenburg-Vorpommern: Während der parteigebundene Rechtsextremismus an öffentlichem Einfluss verliert, aber…
Rechtsterrorist Franco A. reichte 2013 eine Masterarbeit zum Thema „Politischer Wandel und Subversionsstrategie“ an der französischen Militärakademie Saint-Cyr ein. Die französischen Gutachter der Offiziersschule bescheinigten ihm eine rechtsextreme, gegen die Demokratie gerichtete Gesinnung und empfahlen seine Entlassung. Die deutschen Verantwortlichen ließen ihn die Arbeit neu schreiben. Aber was steht drin? Dr. Matthias Quent vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena hat sich die Arbeit angesehen, die mit massivem Antisemitismus gespickt ist.
2015 rief “Compact”-Chef Jürgen Elsässer die deutschen Soldat_innen auf, zu den Waffen zu greifen und “selbst aktiv” zu werden. Solche Forderungen finden sich auch bei Götz Kubitschek und Björn Höcke. Nun stellt sich die Frage, welchen Einfluss diese neurechten Vordenker auf die Rechtsterrorist_innen um Franco A. hatten?
Im Fall des terrorverdächtigen Oberleutnants Franco A. wurde ein weiterer Komplize und Bundeswehr-Kamerad festgenommen. Indizien deuten auf eine rechtsextreme Terrorzelle hin. Dass die Bundeswehr ein neonazistisches Problem hat, zeigt sich auch an anderen aktuellen Fällen.