Chemnitz in Sachsen wurde August 2018 zum Schauplatz mehrtägiger rassistischer Großdemonstrationen nach „tödlichen Auseinandersetzung zwischen Personen unterschiedlicher Nationalitäten“. Am 22. August 2019 wurde Alaa S. trotz dürftiger Beweislage zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. Rechtsextreme Hooligans, „Pro Chemnitz“, die AfD, Pegida und rechtsextreme Parteien wie die NPD mobilisierten 2018 und standen schließlich auch gemeinsam auf der Straße. Aus den teilnehmerstarken Demonstrationen wurden Migranten angegriffen. Der damalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen negierte die Übergriffe, obwohl sie im Video dokumentiert waren. Später zeigte ein Anti-Rechts-Konzert mit 65.000 Besucher*innen #wirsindmehr.
Lange Zeit galt Dortmund als eine der Neonazi-Hochburgen in Deutschland. Haftstrafen, Wahlniederlagen und auch der Wegzug eines der Führungskader könnten die Szene schwächen. Antifaschist*innen warnen allerdings davor, die Szene zu unterschätzen.
Am Freitagnachmittag versammelten sich bis zu 200 Personen in der Chemnitzer Innenstadt, die an einer Versammlung von „Pro Chemnitz“ gegen…
Wer nicht an die Tödlichkeit des Coronavirus glaubt, sondern meint, dass das Virus eine „Erfindung“ des Staates sei, um Bürger*innen…
Sachsen hat die letzten Jahre durch die rassistischen Mobilisierungen extrem hohe Fallzahlen rechter Angriffe zu verzeichnen. Nun hat sich der Wert um knapp 30% gesenkt. Darunter taucht allerdings der rassistische Normalzustand auf einem konstant hohen Niveau auf, so der Opferverband RAA.
Im Prozess gegen die rechtsextreme Terrorgruppe sind am 24. März Urteile gefallen. Die acht Angeklagten wurden wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu Haftstrafen verurteilt.
#Omagate, Vernetzung mit Rechtsextremen beim Dienstagsgespräch und Combat 18-Security in Berlin, mutmaßlicher Lübcke-Mörder als Wahlkampfhelfer. Dies sind nur Schlagzeilen zur AfD aus dem Januar.
Was wird uns von 2019 in Erinnerung bleiben? Für den Belltower.News-Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche Initiativen und Akteur*innen über die Situation in ihrem Bundesland. Michael Nattke vom Kulturbüro Sachsen hat mit uns über den Freistaat gesprochen.
Der russische Propagandasender RT Deutsch war im LKA-Sachsen zu Besuch, um mit dem Leiter der Sonderkommission Rechtsextremismus über Linksextremismus zu sprechen. Doch nicht nur der Beamte wird als Kronzeuge herangeführt, auch ein Aktivist der „Identitären Bewegung“ kommt zu Wort, um vor den Gefahren „linksextremer Gewalt“ zu warnen. Beim LKA sieht man offenbar keine Probleme an der Berichterstattung.
Pegida, AfD und Co., das ist die eine Seite von Sachsen, auf der anderen Seite gibt es sehr engagierte und mutige Menschen, die sich für Demokratie und Menschlichkeit einsetzten. Am Dienstagabend wurde ihnen in Dresden auf dem Festakt zum sächsischen Demokratiepreis gedankt.
Besonders in Sachsen greifen die AfD und andere rechtsradikale Akteure pluralistische Initiativen an. Wir haben mit Betroffenen aus Wurzen und Chemnitz gesprochen, welche Auswirkungen antidemokratische Maßnahmen auf soziokulturelle Projekte haben wird.