Rassistischer Angriff im Erzgebirge: Ermittlungen gegen Polizisten
Nachdem ein 20-Jähriger aus Somalia in einem Bus von einer Gruppe rassistisch beleidigt und angegriffen wurde, wird jetzt auch gegen…
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Lexikon: Sachsen
In Sachsen blüht der Rechtsextremismus seit der Wende: Rechtsrock-Konzerte, Kameradschaftsstrukturen mit terroristischen Zügen, Großdemonstratrionen (u.a. Neonazi-„Trauermärsche“ in Dresden, PEGIDA), Wahlerfolge erst für die NPD und nun hohe Wahlerfolge für die AfD – und oft trafen die Aktivitäten zunächst nur auf zögerlischen Widerstand aus der Gesamtgesellschaft und Politik. Allerdings gibt es inzwischen auch eine engagierte demokratische Zivilgesellschaft in Sachsen.
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Sachsen: Verfassungsschutz sammelt illegal Daten von Vize-Ministerpräsident
Der sächsische Verfassungsschutz sammelte jahrelang unbedenkliche Daten von Abgeordneten – auch vom eigenen Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzenden Martin Dulig. Der sagt…
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„Sachsen Rechtsunten“: Wie rechtsextreme Häuser Menschenfeindlichkeit normalisieren
In jedem Landkreis in Sachsen gibt es Immobilien, die der extremen Rechten und ihrem Umfeld gehören. Das Kulturbüro Sachsen beschreibt, was das für die Zivilgesellschaft vor Ort heißt und wie die Häuser rechtsextreme Ideologie normalisieren.
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Schwerpunkt Rechtsterrorismus: Neue Urteile gegen die „Gruppe Freital“
Am 4. Februar 2021 fielen in Dresden Urteile gegen Mitglieder und Unterstützer*innen der rechtsterroristischen Gruppe Freital. Ein Mann wurde zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, ein weiterer zu zwei Jahren. Ein 31-Jähriger erhielt eine Bewährungsstrafen, genau wie eine Unterstützerin der Gruppe.
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Reichsbürger*innen: Nach Hausbesuch plant Kretschmer Folgetreffen
Anfang Januar bekam der sächsischer Ministerpräsident Michael Kretschmer Hausbesuch von „Reichsbürger*innen“ und „Querdenker*innen“, die den Pandemiekurs der Regierung kritisieren wollten. Einige trugen Schwarz-Weiß-Rot, eine sprach mit ihrem Plakat vermeintlichen „Volksverrätern“ das Lebensrecht ab. Doch Kretschmer will sie wieder treffen.
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Leipzig-Nachlese: „Querdenken“ heißt vereint sein im Kampf gegen die liberale und offene Gesellschaft
Wurde die Querdenken-Demonstration am 07. November 2020 in Leipzig durch Neonazis vereinnahmt? Fast schon reflexhaft wird in den Geschehnissen vom…
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Sächsischer Förderpreis für Demokratie: Nominiert: Die Initiative „Paradiesvögel statt Reichsadler“
Die Aktion „Paradiesvögel statt Reichsadler“ aus der Oberlausitz ist eine von sechs Initiativen, die für den Sächsischen Förderpreis für Demokratie…
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Sächsischer Förderpreis für Demokratie: Nominiert: Der LSVD Sachsen für das „Information Center for LGBTI Refugees“
Der LSVD Sachsen und das „Information Center for LGBTI Refugees“ sind für den Sächsischen Förderpreis für Demokratie der Amadeu Antonio Stiftung nominiert.
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Leipzig, 07. November 2020: Trendwende bei den „Querdenkern“ – Weniger Reichsbürger, mehr Neonazis
Während es auf den Berliner „Querdenker“-Großdemonstrationen maßgeblich „QAnon“- und Reichsbürger-Anhänger*innen waren, haben in Leipzig in erster Linie gewaltbereite Neonazis das…
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Nizza und Avignon: Islamistisches Attentat und rechtsextremer Angriff destabilisieren Frankreich
Islamisten und Rechtsextreme haben gemeinsame Feindbilder und ein gemeinsames Ziel: die Erschütterung und Zerstörung der liberalen, auf Menschenrechten basierenden Demokratie.…
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